Sicherheit und Ordnung

Die Abteilung Sicherheit und Ordnung wird geleitet von Karl Ziegelmeier.

Die Sachgebiete der Abteilung Sicherheit und Ordnung sind:

Aufgaben von Karl Ziegelmeier:

  • Grundsätzliche Fragen zur Abteilung Sicherheit und Ordnung
  • Mitwirkung bei allen grundsätzlichen Fragen der Abteilung
  • Öffentliche Sicherheit und Ordnung - Sicherheitsrecht
  • Straßenverkehrsbehörde, Kommunale Verkehrsüberwachung, "Örtlicher Verkehrssicherheitsbeauftragter", Unfallkommission 
  • Gewerberecht, Gaststättenrecht, Ladenschlussrecht
  • Marktwesen, Veranstaltungsgenehmigungen
  • Straßen- und Wegerecht (u.a. Satzungen und Verordnungen zur Reinhaltung/Reinigung/Sicherung der Straßen im Winter, Sondernutzungen, Hausnummerierung)

 

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